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Nachrichtenarchiv

Presseinformationen und Bekanntmachungen der Gemeinde Schellerten sowie der umliegenden Gemeinden und des Landkreises Hildesheim finden Sie in diesem Nachrichtenarchiv.







 
Nachrichtenarchiv
07.01.2019 
Wahlbekanntmachung zur Europawahl
Rathaus der Gemeinde Schellerten Foto (c) Lindinger / Gemeinde Schellerten
(Schellerten) Bezüglich der Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 gibt die Gemeinde Schellerten bekannt:

 

1. Wahltermin

Die 9. Wahl zum Europäischen Parlament findet entsprechend der Bestimmung der Bundesregierung über den Wahl­termin für die Europa­wahl vom 08.10.2018 (BGBl. I 2018, S. 1646) am

Sonntag, dem 26. Mai 2019

statt.

Es ist vorgesehen, die Gemeinde Schellerten für diese Wahl in 12 Wahl­bezirke einzuteilen.

 

2. Aufforderung an die Parteien zum Vorschlag von Beisitzern für den Wahl­vorstand

Die in der Gemeinde Schellerten vertretenen Parteien werden hiermit aufgefordert, bis zum 26. Januar 2019 Wahl­berechtigte als Beisitzer für die Wahl­vorstände in der Gemeinde Schellerten vorzuschlagen.

Ich weise darauf hin, dass Wahl­bewerber, Vertrauens­personen und stell­vertretende Vertrauens­personen für Wahl­vorschläge nicht zu Mitgliedern der Wahl­vorstände berufen werden dürfen. Niemand darf in mehr als einem Wahl­organ Mitglied sein.

Die Berufung zu einem Wahlehrenamt darf nur aus einem wichtigen Grund abgelehnt werden (§ 11 Bundes­wahl­gesetz – BWG bzw. § 9 Euopa­wahl­gesetz – EuWG).

 

3. Speicherung personenbezogener Daten von Wahlberechtigten

Die Gemeindebehörden sind befugt, personenbezogene Daten von Wahl­berechtigten zum Zweck ihrer Berufung zu Mitgliedern von Wahl­vorständen zu erheben und zu verarbeiten (§ 9 Abs.4 BWG). Zu diesem Zweck dürfen personen­bezogene Daten von Wahl­berechtigten, die zur Tätigkeit in Wahl­vorständen geeignet sind, auch für künftige Wahlen verarbeitet werden, sofern der Betroffene der Verarbeitung nicht widersprochen hat. Durch diese Bekanntmachung gelten mögliche Betroffene über ihr Widerspruchs­recht als unterrichtet. Im Einzelnen dürfen folgende Daten erhoben und verarbeitet werden: Name, Vorname, Geburts­datum, Anschrift, Telefon­nummern, Zahl der Berufungen zu einem Mitglied der Wahl­vorstände und die dabei ausgeübte Funktion.

  

In Vertretung
Stefan Lindinger

 

 

Bild: Rathaus der Gemeinde Schellerten Foto (c) Lindinger / Gemeinde Schellerten

 
Der vorstehende Text ist Bestandteil des Nachrichtenarchivs des Landkreises Hildesheim und der umliegenden Gemeinden.

Die Gemeinde Schellerten, ihre Mitarbeiter und Beauftragten sind nur verantwortlich für solche Texte des Nachrichtenarchives, die mit dem Autorenkennzeichen (Schellerten) am Textanfang gekennzeichnet sind.  

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