(Schellerten) Die nächste Sitzung des Rates der Gemeinde Schellerten findet statt am Montag, dem 13. November 2023 um 19.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal.

 

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2. Einwohnerfragestunde
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Schellerten vom 03.07.2023 (Rds.-Nr. 104/XII)
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schellerten
5. Neubau Kindertagesstätte Dinklar, Vorstellung Entwurfsplanung durch die GKHi
6. Veränderung der Beteiligung an der GKHi Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH durch Aufnahme der Gemeinden Hohenhameln und Algermissen als neue Gesellschafterinnen
7. Beschluss über den Jahresabschluss 2018
   • Entlastung des Bürgermeisters
8. Ernennung eines stellv. Ortsbrandmeisters für den Gemeindeteil Dinklar
9. Entschlammung von Teichen im Gemeindegebiet – Überplanmäßige Auszahlung
10. Bebauungsplan Nr. 04-12 „Kindertagesstätte Dinklar“, (Ortschaft Dinklar)
    • Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
    • Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
11. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schellerten
    • Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 14.11.2022 (Rds.-Nr. 063/XII, TOP 6)
    • Anregungen aus der Wiederholung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB liegen nicht vor
    • Feststellungsbeschluss -
12. Bebauungsplan Nr. 02-09 „Hopsfeld III“, Ortschaft Bettmar i. V m. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schellerten
    • Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 14.11.2022 (Rds.-Nr. 063/XII, TOP 5)
    • Anregungen aus der Wiederholung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB liegen nicht vor
    • Satzungsbeschluss –
13. Anfragen und Mittteilungen