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Sitzung des Rates der Gemeinde Schellerten

(Schellerten) Die nächste Sitzung des Rates der Gemeinde Schellerten findet statt am

 

Montag, dem 4. Juli 2022 um 19.00 Uhr
in der Sporthalle Schellerten, Holztrifft 41a.

 

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Schellerten vom 28.03.2022 (Rds.-Nr. 025/XII)
  4. Leasing eines durch Sponsoring der Netzgesellschaft Hildesheimer Land (NHL) geförderten vollelektrischen Dienst-KFZ
  5. Bebauungsplan Nr. 09-01„Stadtweg“, 3. Änderung (Ortschaft Ottbergen)
    9. Berichtigung des Flächennutzungsplans
    - Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
  6. Bebauungsplan Nr. 10-05 „Schellerten Süd/B“ 3. Änderung (Ortschaft Schellerten)
    - Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3  Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
  7. Weiterführung des Projekts Argentum
    a) Gründung eines kommunalen medizinischen Versorgungszentrums
    b) Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
  8. Betreuungssituation im Kindertagesstättenbereich der Gemeinde Schellerten
    - Einrichtung einer Großtagespflege in Schellerten, Ahstedter Straße 5
  9. Neufassung der Hundesteuersatzung für die Gemeinde Schellerten
  10. Auf Antrag von Ratsherr Graën:
    Zwingender Einsatz eines Folgekostenrechners für neue Baugebiete
  11. Anfragen und Mittteilungen

 

Im Anschuss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 


 

22.06.2022 
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