Gemeinde Schellerten investiert 1,8 Millionen Euro
Die Gemeinde Schellerten investiert in diesem Jahr rund 1,8 Millionen Euro. Größter Posten ist dabei die Erneuerung des Klärschlammpolders in der Kläranlage, der den diesjährigen Etat mit 450000 Euro belastet. Gemäß dem Haushaltsplan 2012, den der Gemeinderat jetzt einstimmig billigte, liegt der Schuldenstand der Gemeinde zum Jahresende voraussichtlich bei 6,5 Millionen Euro.
Der so genannte Ergebnishaushalt, der mit der Gewinn- und Verlustrechnung eines Unternehmens vergleichbar ist, weist ein Defizit von gut 57000 Euro aus. So stehen den Erträgen von 9,34 Millionen Euro Aufwendungen in Höhe von knapp 9,4 Millionen Euro gegenüber. Wie Kämmerer Norbert Siegel aber betonte, könne dieses Haushaltsloch durch den Überschuss aus dem Jahr 2011 gestopft werden. „In den Folgejahren können wir den Etat voraussichtlich wieder aus den laufenden Mitteln ausgleichen“, so der Kämmerer.
Der Finanzhaushalt, in dem die Ein- und Auszahlungen der Gemeinde gebucht werden, ist bei einem Volumen von rund 10,8 Millionen Euro ausgeglichen. Der Finanzhaushalt ist vergleichbar mit den Konten „Forderungen“ oder „Kasse“ eines Privatunternehmens.
Wie Siegel berichtete, werde das Steueraufkommen der Gemeinde wohl von knapp 4,3 Millionen Euro um rund 70000 Euro gegenüber dem Haushaltsjahr 2011 steigen. Auch die Finanzzuweisungen würden sich in diesem Jahr um rund 300000 Euro auf 2,9 Millionen Euro erhöhen. Gleichzeitig stiegen aber auch die Kreis- und die Gewerbesteuerumlage um rund 200000 auf 3,1 Millionen Euro.
Die Tageseinrichtungen für Kinder belasten den Haushalt laut Siegel mit 595000 Euro. „Trotz gestiegener Elternbeiträge ist dies im Vergleich zum Vorjahr noch immer ein Plus von gut 90000 Euro“, unterstrich der Kämmerer.
Als wesentliche Investitionen nannte er unter anderen die eingeplanten 290000 Euro für den Bereich „Sicherheit und Ordnung“. Dazu zählten der Anbau der zweiten Fahrzeugbox am Feuerwehrhaus Dingelbe (160000 Euro) und der Kauf eines neuen Tragkraftspritzenfahrzeuges für die Feuerwehr Wendhausen (80000 Euro). Die Gesamtkosten für den Bereich „Ver- und Entsorgung“ lägen bei 937000 Euro. Dabei gehe es vor allem um den Einbau des neuen Klärschlammpolders in der Kläranlage und den neuen Regenwasserkanal an der Ortsdurchfahrt von Schellerten.
Insgesamt werde die Gemeinde dieses Jahr rund 1,8 Millionen Euro investieren. Gemäß dem Haushaltsplan sei eine Kreditaufnahme von 1,62 Millionen Euro geplant. „Andererseits werden aber auch 640000 Euro getilgt“, so der Kämmerer. Die Neuverschuldung liege also bei knapp 980000 Euro. Der voraussichtliche Schuldenstand werde zum Jahresende 6,55 Millionen Euro betragen. Damit liege er aber immer noch unter dem des Jahres 2006. Wie Siegel abschließend berichtete, blieben die Steuerhebesätze gegenüber dem Vorjahr unverändert.
Die Kämmerei erntete fraktionsübergreifend Lob für ihre Arbeit. „Wir haben den Etat sehr intensiv beraten und können den Ergebnishaushalt durch Rücklagen ausgleichen“, stellte Martin Ritter (CDU) zunächst erfreut fest. Für den Finanzhaushalt seien sehr viele Wünsche angemeldet worden, die leider nicht alle hätten erfüllt werden können. „Wir mussten insgesamt 180000 Euro streichen“, sagte Ritter. So seien unter anderem der Umbau des Feuerwehrhauses Dinklar und der Kauf eines neuen Fahrzeuges für den Bauhof vertagt worden. Gleichwohl liege die Neuverschuldung noch bei knapp 980000 Euro. „Das schmerzt“, so der CDU-Politiker. Andererseits seien insbesondere die Anschaffung eines Klärschlammpolders und der Ausbau der Ortsdurchfahrt in Schellerten dringend erforderliche Investitionen. „Was mich aber ärgert, ist die Kreisumlage, die zu den höchsten im Lande zählt“, sagte Ritter. Seine Fraktion werde aber dem Haushalt zustimmen.
Auch Friedhelm Hallmann (SPD) erinnerte an die intensiven Haushaltsberatungen. „Dabei haben wir viele knifflige Punkte fraktionsübergreifend gelöst“, stellte er fest. Dies sei keineswegs selbstverständlich. „Auch meine Fraktion trägt den Haushalt deshalb mit.“
Ein kleines Kuriosum erlebte der Gemeinderat Schellerten während der Sitzung. Als das Gremium über die Berufung der Ortsbürgermeister und Ortsvorsteher in das Ehrenbeamtenverhältnis abstimmen sollte, waren plötzlich fast die Hälfte der insgesamt 23 Ratsmitglieder nicht mehr stimmberechtigt. Zehn Ratsmitglieder bekleiden nämlich seit der Kommunalwahl entsprechende Ämter und fielen deshalb unter das so genannte Mitwirkungsverbot.
Zu den Ortsbürgermeistern und Ortsvorstehern, die Gemeindebürgermeister Axel Witte vereidigen wollte, gehörten neben dem Ratsvorsitzenden August-Ludolf Ohlms auch dessen Stellvertreter Reinhard Ratay und Maria von Berg sowie der stellvertretende Bürgermeister Jörg Bokelmann. So musste dann auch plötzlich Ingeborg Peine als ältestes bereites stimmberechtigtes Ratsmitglied vorübergehend die Leitung der Sitzung übernehmen. Einstimmig billigten die verbliebenen Gemeinderatsmitglieder dann die Berufung der Ortsbürgermeister und Ortsvorsteher in das Ehrenbeamtenverhältnis.
Wieder unter der Leitung des Ratsvorsitzenden August-Ludolf Ohlms stimmte der Gemeinderat dann einstimmig den Ergänzungen bei der Besetzung der beiden Fachausschüsse zu. So hatte der fraktionslose Ratsherr Alfred Engelke beantragt, künftig dem Fachbereichsausschuss 2 (Bau, Liegenschaften und Umwelt) als beratendes Mitglied anzugehören. Dem Fachbereichsausschuss 1 (Schule, Jugend, Sport und Kultur) gehören künftig (mit Stimmrecht) Rudolf Maxen und Maria Korte als Lehrervertreter sowie Michael Menzel und Holger Rust als Elternvertreter an.
(geänderter) Abdruck mit freundlicher Genehmigung des Autors (Michael Bornemann/Hildesheimer Allgemeine Zeitung)