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Ohne Diskussion: Rat sagt einmütig Ja zum Etat

Der Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Schellerten wurde durch die Aufsichtsbehörde genehmigt und ist nach Veröffentlichung im Amtsblatt für den Landkreis Hildesheim in Kraft getreten (Foto: Siegel)
Der Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Schellerten wurde durch die Aufsichtsbehörde genehmigt und ist nach Veröffentlichung im Amtsblatt für den Landkreis Hildesheim in Kraft getreten (Foto: Siegel)
(Schellerten/tw) Ohne Diskussion ist der Etat-Entwurf der Gemeinde Schellerten für das laufende Jahr durch den Rat gekommen: Einmütig winkten CDU und SPD das Zahlenwerk von Kämmerer Norbert Siegel durch.

Schließlich sind die Rahmendaten nicht schlecht – der Haushalt dürfte Ende des Jahres ausgeglichen sein und kein Defizit aufweisen. Dabei sind noch Nachwirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu spüren: Das geschätzte Steueraufkommen von 4,1 Millionen Euro wird wohl rund 170000 Euro niedriger liegen als im vergangenen Jahr. Die Einkommenssteuer floss in den 1990er Jahren schon einmal besser als heute. Auch die staatlichen Zuweisungen von höherer Ebene waren schon praller: Schellerten liegt in diesem Bereich mit 1,8 Millionen mehr als 300000 Euro unter dem Ergebnis von 2009.

Doch es gibt bei den Einnahmen auch positive Entwicklungen. So stellt der Landkreis Hildesheim dieses Jahr 105000 Euro mehr als im Vorjahr für die Kindergärten zur Verfügung – unter dem Strich muss die Gemeinde für die Tagesstätten allerdings immer noch rund 570000 Euro aus eigener Kasse finanzieren.

Investitionen fließen unter anderem in folgende Bereiche: Brandschutz 232000 Euro, Abwasserbeseitigung 487000 Euro, Straßenbau 303500 Euro, Turn- und Sporthallen 67000 Euro und Bauhof 90000. Für die Unterhaltung von Gebäuden sind 510000 Euro eingeplant. Das bedeutet eine Steigerung von fast 100000 Euro. Allerdings ist die Grenze zwischen Investition in Neues und Unterhaltung von Bestehendem im aktuellen Etat auch schärfer definiert – denn der Haushalt 2011 ist in Schellerten der erste nach dem künftig für alle Kommunen vorgeschriebenen System der kaufmännischen „doppelten Buchführung in Konten“, kurz Doppik.

Für die umfangreiche Vorbereitung lobten die Fraktionen den Kämmerer einhellig. Die Vorarbeit geht noch weiter: Die Gemeinde muss wie ein Wirtschaftsunternehmen das ganze Vermögen in einer Eröffnungsbilanz bewerten. Das wird noch einige Zeit dauern. „Im Gegensatz zu einem Wirtschaftsbetrieb hat die Gemeinde eine tausendjährige Geschichte und eine Betriebsfläche von 80 Quadratkilometern“, erläuterte Siegel.

CDU-Fraktionschef Martin Ritter bemängelte, dass das Land der Gemeinde mit der Einführung der Doppik Zusatz-Ausgaben von 250000 Euro aufgebürdet habe. Der Haushalt sei gut gelungen. Dem stimmte Jörg Gustke (SPD) zu: „Es ist schön, dass er ausgeglichen ist.“

Die Haushaltssatzung 2011 der Gemeinde Schellerten ist im Amtsblatt des Landkreises Hildesheim vom 16.03.2011 veröffentlicht worden. Durch die Veröffentlichung im Amtsblatt erlangt die Haushaltssatzung 2011 Rechtskraft.

Der Haushaltsplan 2011 liegt nach § 86 Abs. 2 Satz 3 Niedersächsische Gemeindeordnung vom 17.03.2011 bis 25.03.2011 zur Einsichtnahme während der Dienststunden im Rathaus der Gemeinde Schellerten, Rathausstr. 8, Zimmer 23, 31174 Schellerten öffentlich aus.

Der Haushaltsplan kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

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Abdruck mit freundlicher Genehmigung des Autors (Thomas Wedig/Hildesheimer Allgemeine Zeitung)

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