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Sitzung des Rates der Gemeinde Schellerten

Sitzung des Rates der Gemeinde Schellerten

Datum:

04.07.2022

Uhrzeit:

19:00 Uhr

Veranstaltungsort:

Sporthalle Schellerten

Holztrifft 41a
31174 Schellerten

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(Schellerten) Die nächste Sitzung des Rates der Gemeinde Schellerten findet statt am

 

Montag, dem 4. Juli 2022 um 19.00 Uhr
in der Sporthalle Schellerten, Holztrifft 41a.

 

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Schellerten vom 28.03.2022 (Rds.-Nr. 025/XII)
  4. Leasing eines durch Sponsoring der Netzgesellschaft Hildesheimer Land (NHL) geförderten vollelektrischen Dienst-KFZ
  5. Bebauungsplan Nr. 09-01„Stadtweg“, 3. Änderung (Ortschaft Ottbergen)
    9. Berichtigung des Flächennutzungsplans
    - Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
  6. Bebauungsplan Nr. 10-05 „Schellerten Süd/B“ 3. Änderung (Ortschaft Schellerten)
    - Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3  Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
  7. Weiterführung des Projekts Argentum
    a) Gründung eines kommunalen medizinischen Versorgungszentrums
    b) Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
  8. Betreuungssituation im Kindertagesstättenbereich der Gemeinde Schellerten
    - Einrichtung einer Großtagespflege in Schellerten, Ahstedter Straße 5
  9. Neufassung der Hundesteuersatzung für die Gemeinde Schellerten
  10. Auf Antrag von Ratsherr Graën:
    Zwingender Einsatz eines Folgekostenrechners für neue Baugebiete
  11. Anfragen und Mittteilungen

 

Im Anschuss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 


 

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